20:45 Uhr: Wieder mal konnten drei gefährliche Blindgänger aus dem 2. Weltkrieg durch ein Team von Spezialisten des Nds. Kampfmittelbeseitigungsdienstes aus Hannover unschädlich gemacht werden. Den Männern um Sprengmeister M. Crölle gilt unser herzlicher Dank für ihren lebensgefährlichen Einsatz. 

Ein großes Dankeschön gebührt ebenso allen Einsatzkräften von Polizei, Freiwilliger Feuerwehr, THW, Deutsches Rotes Kreuz und Gemeinde Belm, die die Organisation, Überprüfung und Absicherung des Evakuierungsbereiches, materielle und sanitätsdienstliche Unterstützung und Verpflegung sichergestellt haben.

Und natürlich gilt ein weiteres Dankeschön allen Bürgerinnen und Bürgern, die durch die Evakuierung unmittelbar oder mittelbar betroffen waren für ihr Verständnis und Geduld.

Guten Morgen,

hier gibt es die aktuellen Informationen zur heutigen Bombenräumung in Belm (neueste Meldungen jetzt oben!)

• 18:55 Uhr: Die Evakuierung ist aufgehoben. Der Bereich ist wieder freigegeben
• 18:47 Uhr: Die Sprengung ist erfolgt. Der Evakuierungsbereich ist aber noch nicht freigegeben. Bitte noch ein paar Minuten Geduld...
• 15:45 Uhr: Weniger gute Nachrichten. Die dritte Bombe ist nun auch freigelegt und ist mit einem Langzeitzünder bestückt, der nicht entschärft werden kann. D.h., dieser Blindgänger muss kontrolliert gesprengt werden. Die Sicherheitsvorkehrungen dazu werden aktuell mit etwa zwei Stunden veranschlagt. 
• Leider dauert es noch. Wir haben noch keine aktuellen Informationen vom Kampfmittelbeseitigungsdienst vor Ort. 
• 13:40 Uhr: Gute Nachrichten: Die ersten beiden Blindgänger konnten erfolgreich entschärft werden. Jetzt geht es an die Vorbereitungen zur Entschärfung der dritten Bombe. Auch hier ist aber erst wieder Geduld gefragt.
• 12:20 Uhr: Beide identifizierten Blindgänger sollen nun mit Hilfe von Rakentenklemme entschärft werden. (https://de.wikipedia.org/wiki/Ausdrehimpulsger%C3%A4t) 
• Auch bei einer zweiten Bombe wurde ein Aufschlagzünder festgestellt. Wir hoffen, dass beide Blindgänger konventionell entschärft werden können.
• 11:10 Uhr: Am ersten Blindgänger wurde ein Aufschlagzünder identifiziert. Die Sprengmeister machen sich jetzt an die erste Entschärfung.
• Jetzt heißt es aber "Warten!"
• Bei den letzten Vorarbeiten zur Entschärfung wurde erfreulicherweise festgestellt, dass ein Verdachtspunkt kein Bombenblindgänger ist. Somit handelt es sich nur noch um drei potenzielle Weltkriegsbomen, die entschärft werden müssen.
• 10:30 Uhr: Auch das Hubschrauberteam hat seine Arbeit beendet und meldet "Sicherheit". Der Kampfmittelbeseitigungsdienst kann nun mit seiner Arbeit beginnen.
• 10:00 Uhr: Die Überprüfung durch die Einsatzkräfte ist abgeschlossen. Der Hubschrauber ist unterwegs und checkt jetzt die Sicherheitslage aus der Luft
• Die ersten Teams unserer Einsatzkräfte sind soeben rausgefahren, den Bereich tzu kontrollieren
• Bis 9 Uhr mussten die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner den Evakuierungsgebiet verlassen.

Allgemeine Infos zu Bombenräumungen und warum die Gemeinde Belm gezielt nach Blindgängern suchen lässt, stehen bei uns hier: www.belm.de/bombenraumungen 

2014 fand die erste größere Evakuierung in Belm wegen einer notwendigen Blindgängerentschärfung statt. Entdeckt wurde seinerzeit ein Weltkriegs-Blindgänger auf dem Schinkelberg im Zuge der Bauarbeiten für die Umgehungsstraße. Seither gab es bereits zehn Evakuierungsmaßnahmen für zum Teil gleichzeitig mehrere Weltkriegsbomben, zuletzt vor einem Jahr im Oktober 2023. Um die Bevölkerung zu schützen, hat die Gemeinde 2017 eine Fachfirma mit der Luftbildauswertung und Sondierung des Gemeindegebietes nach potenziellen Blindgängern beauftragt.

© Archivfoto: Gemeinde Belm/D. Meyer

Aktuell gibt es nun vier Verdachtspunkte (Nachtrag von Sonntag, 10:30 Uhr: es sind nur noch drei Verdachtspunkte) im landwirtschaftlichen Außenbereich der Gemeinde zwischen Powe und Vehrte, die am Sonntag, 20. Oktober, freigelegt und entschärft werden sollen. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes Niedersachsen ist bereits mit einer entsprechenden Maßnahme beauftragt. Von einer Evakuierung betroffen sind dabei 15 Haushalte mit etwa 40 Personen. Ab 8 Uhr wird an dem Tag der Evakuierungsbereich abgesperrt und die Bewohnerinnen und Bewohner müssen den Evakuierungsbereich verlassen. Eingesetzt werden dabei rund 70 bis 80 Einsatzkräfte von Feuerwehr Belm, THW, Polizei und der Gemeinde Belm.

Eine Blindgängerentschärfung ist neben einer Evakuierung von Personen immer auch mit Straßen- und Wegesperrungen verbunden. Die Ortsumgehung B51n und die Bahnlinie Osnabrück-Bremen sind am 20.10. nicht vom Evakuierungsbereich betroffen, wohl aber die Kreis- und Landesstraßen Power Weg K342 und Icker Landstraße L87. Abgesperrt werden auch Zugänge und Wanderwege im Gebiet Nettetal ab der Straße Bramheide und dem Wanderparkplatz Bramheide.

 Alle betroffenen Haushalte wurden bereits persönlich vom Ordnungsamt der Gemeinde Belm besucht und über die Maßnahme informiert.

Für Rückfragen ist die übliche Rufnummer der Gemeinde Belm, 05406 505-0, am Freitag, 18.10., bis 13 Uhr geschaltet. Danach ist am Wochenende bis zum Ende der Maßnahme ein Bürgertelefon unter der Durchwahl 05406 505-64 geschaltet.

Die wesentlichen Informationen am Evakuierungstag gibt es am Sonntag, 20.10., ab etwa 9 Uhr auch auf der Startseite von www.belm.de.

Karte des Evakuierungsbereiches für die Blindgängerentschärfung am 20.10.2024 (Stand:13.10.2024):

© Gemeinde Belm

15000 Osnabrücker müssen am ersten Advent (2010) wegen der Entschärfung von Blindgängern ihre Häuser verlassen. Müssen sie wirklich? Über die rechtlichen Aspekte sprachen wir (NOZ) mit Prof. Dr. Pascale Cancik, Professorin für Öffentliches Recht an der Uni Osnabrück.

Auf welcher rechtlichen Grundlage fußt so eine Evakuierung?

Die Evakuierung findet ja statt, weil die Gefahr besteht, dass eine Bombe bei der Entschärfung explodieren kann. Das ist eine besondere Gefahrensituation, und da greift das Gefahrenabwehr- oder Polizeirecht. Das ist geregelt im Niedersächsischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz. Da finden sie eine Menge Maßnahmen, die die Polizei ergreifen kann, um Gefahren abzuwehren oder auch um Menschen aus Gefahrensituationen zu bringen.

Was bedeutet das für den konkreten Fall bei einer Evakuierung wegen einer Bombenräumung?

Eine der Maßnahmen, die die Polizei ergreifen kann, ist die sogenannte Platzverweisung. Die ermöglicht es, Personen im Gefahrenfall vorübergehend von einem Ort zu verweisen oder das Betreten des Ortes zu verbieten. Man kann eine Evakuierung als eine Summe von Platzverweisungen verstehen. Man kann Menschen nicht nur von öffentlichen Plätzen verweisen, sondern auch aus Wohnungen. Das geht aber nur im Falle einer sogenannten gegenwärtigen erheblichen Gefahr. Also wenn eine Gefahr besteht für ein besonderes Rechtsgut wie Leben, Gesundheit oder Vermögensschäden in einem größeren Umfang drohen.

Und diese erhebliche Gefahr besteht bei einer Bombenentschärfung?

Ja. Die Behörde muss schließlich vorher eine Prognoseentscheidung treffen. Sie weiß ja nicht, ob die Bombe explodieren und so ein Schaden eintreten wird, sondern muss prüfen, wie ein möglicher Schaden abgewendet oder wenigstens reduziert werden kann. Wenn im Nachhinein nichts passiert und man es später besser weiß, hilft das der Behörde im Vorfeld nicht. Das muss sich jeder klarmachen.

Haben die Bürger denn ein Recht, auf eigenes Risiko in der Wohnung zu bleiben?

Die Platzverweisung ist rechtlich verbindlich. Das heißt, die Leute müssen dem Folge leisten, und die Polizei kann das auch durchsetzen. Wenn jemand im Haus bleibt und sagt: „Ich gehe nicht“, kann die Polizei ihn im Notfall in Gewahrsam nehmen. Das wäre in der Tat eine vorübergehende Freiheitsentziehung. Die Polizei kann jemanden festnehmen und aus dem Haus schaffen. Rechtlich ist klar: Es besteht eine Pflicht, einem rechtmäßigen Platzverweis Folge zu leisten. Allerdings kommt der Behörde bei der Durchsetzung Ermessen zu, sodass es auf den Einzelfall ankommt.

Welche Konsequenzen drohen „Hausbesetzern“?

Wenn Sie sich körperlich wehren, wenn die Polizei sie in Gewahrsam nimmt, könnte es strafrechtlich relevant sein. Das kann dann Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder bei heftiger Gegenwehr sogar Körperverletzung sein. Wenn sie sich einfach im Haus verschließen und die Polizei weiß gar nicht, dass sie drin sind, wird ihnen im Zweifel nichts passieren. Man muss aber klar sagen: Wenn sie sich im Haus verrammeln, es passiert etwas und sie werden verletzt, haben sie keinen Anspruch auf Schadenersatz.

Gibt es eine besondere Verpflichtung der Polizei, die leer stehenden Wohnungen gegen Einbrecher zu schützen?

Man kann das nicht pauschal beantworten. In so einer Situation werden die Schutzpflichten, die die Polizei für unser Eigentum immer hat, besonders deutlich. Daher ist es natürlich zu wünschen, dass die Polizei durch erhöhte Aufmerksamkeit versucht, Straftaten zu verhindern. Wie gut das im ganzen Evakuierungsgebiet gelingen kann, hängt von den Ressourcen der Polizei ab. Es hängt aber auch davon ab, ob sich die Polizei selber gefährden müsste.

Können Gastronomen oder Gewerbetreibende Schadenersatz für entgangene Einnahmen einfordern?

Das ist sehr schwierig. Grundsätzlich gilt, dass es Fälle höherer Gewalt gibt. Und die gehören zum allgemeinen Lebensrisiko. Die können jeden treffen, und dementsprechend muss jeder die Folgen tragen. Generell gilt, dass, was im Allgemeininteresse zur Gefahrenabwehr vorgenommen werden muss, letztlich auch von der Allgemeinheit getragen werden muss. Es gibt aber Ausnahmen für jemanden, der ein sogenanntes Sonderopfer erbringt. Dieser Anspruch besteht allerdings nicht, wenn die Gefahrenabwehrmaßnahme auch zum Schutz der geschädigten Person erfolgt ist.