Liebe Belmerinnen, liebe Belmer,
© Gemeinde Belm/H. Pentermann
zunächst einmal möchte ich Ihnen allen ein glückliches und vor allem gesundes neues Jahr 2021 wünschen. Die Corona Pandemie hat uns weiterhin fest im Griff. In Belm hat die Pandemie Stand 30. Dezember 2020 zwei Todesopfer gefordert.
Neben Corona gibt es weitere Themen, die für die Zukunft der Gemeinde von Bedeutung sind. Anfang Dezember hat der Gemeinderat den Haushaltsplan für das Jahr 2021 verabschiedet. Dieser Haushalt weist ein Defizit von rd. 800.000 Euro auf. Das entspricht ziemlich genau der Summe, um die das Land die Finanzzuweisungen an die Gemeinde gekürzt hat, um die 1,4 Mio. Euro Ausgleichszahlungen der Corona-bedingten Steuerausfälle wieder aufzurechnen. In 2021 sind erneut erhebliche Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten vorgesehen. Die Oberschule wird erweitert und saniert; insgesamt ist ein Kostenrahmen von 12 Mio. Euro kalkuliert. Weitere Kitaplätze sind erforderlich. In Vehrte wird die Erweiterung der Kita mit Mensa und Außengelände abgeschlossen. Insgesamt ist eine neue Verschuldung von 7 Mio. Euro geplant, bis 2024 (so lange schaut die gemeindliche Finanzplanung in die Zukunft) wird sich der Schuldenstand der Gemeinde auf fast 25 Mio. Euro erhöhen. Das sind enorme Beträge und auch große Lasten für nachfolgende Generationen. Allerdings werden dafür auch Werte geschaffen. Und in letzter Konsequenz müssen wir dafür sorgen, dass Vorgaben von Bund und Land hier vor Ort umgesetzt werden. Eine größere Kostenbeteiligung ist allerdings unumgänglich. Deutlich festgestellt werden muss aber auch, dass bei der Verabschiedung von Gesetzen in Berlin und Hannover ein fairer Kostenausgleich für die Gemeinden festgeschrieben werden muss. Bislang erfolgt dies nicht hinreichend. Zu einer liebens- und lebenswerten Gemeinde, und das ist Belm nach meiner festen Überzeugung, gehört natürlich ein gutes Kita- und Schulangebot, vor allem auch eine weiterführende Schule. Die Oberschule in Belm verfügt über ein ausgesprochen engagiertes Lehrerkollegium und erfreut sich über einen stetig steigenden Zuspruch des gymnasialen Angebots ab Klasse Fünf.
Im neuen Gewerbegebiet Heggenbrede erfolgen erste Betriebsansiedlungen. Weitere Wohngebiete können erschlossen werden. In allen Fällen ist es wichtig, klimapolitische Ziele umzusetzen. Dabei geht es um sparsamen Flächenverbrauch und energetische Zielsetzungen, aber auch um die Aufnahmefähigkeit der Gewässer für die Ableitung von Regenwasser und eine funktionierende Kläranlage. Die Belmer Kläranlage muss erweitert werden; der Wasserverband Wittlage, der seit 2018 die Zuständigkeit übernommen hat, arbeitet bereits an einer Konzeption. Das Wasserwerk kann aktuell noch genügend Wasser für alle Bedarfe liefern, jedoch sind wir ausdrücklich gefordert, mit dem kostbaren Nass äußerst sparsam umzugehen.
Ganz aktuell befasst sich der Gemeinderat mit dem Planfeststellungsverfahren zum geplanten Neubau der Autobahn A 33 Nord. Die ablehnende Position der Gemeinde ist bekannt und hinreichend erläutert worden.
Im Herbst des Jahres finden wichtige Wahlen statt. Wir alle sind aufgefordert den Bundestag in Berlin, aber auch den Gemeinderat neu zu wählen. Ich darf Sie ganz herzlich bitten, von Ihrem Wahlrecht aktiv Gebrauch zu machen. Gehen Sie bitte unbedingt auch dann zu Wahl, wenn sie nicht mit allen Entscheidungen übereinstimmen. Es lohnt sich immer, unser bewährtes demokratisches System aktiv zu stützen.
Ich hoffe sehr, dass wir uns im Laufe des Jahres bei verschiedenen Anlässen wieder persönlich begegnen können. Der Austausch mit Ihnen, bei Besuchen zu Geburtstagen oder Ehejubiläen, beim Treffen auf Gemeinde- und Schützenfesten, beim Kultursommer, bei Kirmes oder Weihnachtsmarkt fehlt mir sehr. In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein gesundes Jahr mit einer Rückkehr zum Vertrauten.
Ihr Viktor Hermeler