Infoveranstaltung Ausgleichsbeiträge Sanierungsgebiet Marktring
Am 09.06.2022 hat die Gemeinde Belm zusammen mit dem Sanierungsträger BauBeCon GmbH eine Informationsveranstaltung für die Eigentümer von Haus- und Grundbesitz im Städtebaulichen Sanierungsgebiet Lebendige Zentren – Belm Marktring abgehalten. Dabei ging es um die bevorstehende Erhebung von Ausgleichsbeträgen, die zwingend zum Abschluss des Sanierungsverfahrens zu erfolgen hat.
© Gemeinde Belm/A. Havergo
Der Gutachterausschuss hat die sanierungsbedingten Wertsteigerungen der einzelnen Grundstücke festgelegt. Diese Wertsteigerungen sind Grundlage für die spätere Erhebung der Ausgleichsbeträge.
Wie der beigefügten Präsentation (S. 14) zu entnehmen ist, gibt es je nach Lage drei verschiedene Wertsteigerungsbeträge, nämlich 5,- Euro, 10 Euro oder 25 Euro je qm. Die eigene Eigentumsfläche des Grundstücks (bei mehreren Eigentümern Teileigentumsfläche) wird mit diesem Wertsteigerungssatz multipliziert und ergibt dann den zu erhebenden Ausgleichsbetrag. Nähere Einzelheiten sind der Präsentation zu entnehmen.
Es ist vorgesehen, mit der Erhebung der Ausgleichsbeträge über 5 Euro/qm im Herbst zu beginnen. Jeder Eigentümer erhält dann vorab zunächst ein sog. Anhörungsschreiben, bevor dann anschließend der Festsetzungsbescheid verschickt wird. Gegen Ende des Jahres soll dann mit den Grundstücken der Wertsteigerung von 10 Euro/qm fortgefahren werden, bevor dann im Frühjahr nächsten Jahres mit den letzten Grundstücken der Wertsteigerung von 25 Euro/qm die Abrechnung abgeschlossen wird.
Die Informationsveranstaltung, die darauf folgende Vorstellung im öffentlichen Bauausschuss (16.06.22) sowie die weitere Verbreitung über Homepage und Presseverteiler soll dazu dienen, das Verfahren transparent und verständlich zu gestalten und den betroffenen Eigentümern bis zur Erhebung die Möglichkeit zu bieten, finanzielle Rücklagen zu bilden.
Die Präsentation zur Bürgerversammlung am 9. Juni 2022 gibt es hier zum Herunterladen:
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