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Bekanntmachungen

Hier finden Sie aktuelle öffentliche Bekanntmachungen im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde Belm.

Hinweis: Es wird kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Inhalte erhoben. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die gedruckte Ausgabe "Amtsblatt für den Landkreis Osnabrück" sowie der Aushang im Informationskasten "Öffentliche Bekanntmachungen" am Rathaus.

Weitere Informationen (Beschreibungen, Fotos etc.) zu Objekten der Zwangsversteigerungen finden Sie im Internetangebot der Landesjustizverwaltungen unter www.zvg-portal.de.

Einladungen zu Rats- und Ausschusssitzungen

Die regelmäßig ausgehängten und veröffentlichten Einladungen zu den Rats- und Ausschusssitzungen sowie die öffentlichen Sitzungs- und Beschlussvorlagen finden Sie ab etwa eine Woche vor den Sitzungen in unserem "Ratsinfosystem".


Klicken Sie auf den grauen Balken, um die jeweilige Bekanntmachung zu öffnen.

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A33 von der A1 (nördlich Osnabrück) bis zur A33/B51n (OU Belm)

Veröffentlicht durch Aushang am 09.10.2020.

Der regionale Geschäftsbereich Osnabrück der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat für das oben genannte Vorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach dem Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 51 - Planfeststellung, Göttinger Chausssee 76 A, 30453 Hannover, beantragt.

              

                                                 

Die Planfeststellungsunterlagen konnten in der Zeit vom 26.10.2020 bis zum 25.11.2020 (einschließlich) auf der Internetseite https://uvp.niedersachsen.de und dort unter dem Titel "Neubau der A33 von der A1 (nördlich Osnabrück) bis zur A33/B51n (OU Belm)" eingesehen werden. Die Auslegung der Unterlagen erfolgte in elektronischer Form aufgrund des § 3 Absatz 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG).

Daneben lagen die Planunterlagen nach § 3 Absatz 2 Satz 1 PlanSiG als zusätzliches Informationsangebot in der Zeit vom 26.10.2020 bis 25.11.2020 in der Gemeinde Belm, Zimmer 41, Marktring 13, 49191 Belm, während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, Mittwoch zusätzlich von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr) zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Stellungnahmen können noch bis einschließlich 03.02.2021 bei einer der Auslegungsgemeinden, dies sind die Städte Bramsche, Osnabrück und Georgsmarienhütte sowie die Gemeinden Belm und Wallenhorst oder bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 51 "Planfeststellung", Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, eingereicht werden. Einwendungen und/oder Stellungnahmen müssen eigenhändig unterschrieben sein. Eine E-Mail erfüllt die gesetzlich vorgeschriebene Schriftform nicht.

Ansprechpartner bei der Gemeinde Belm ist Herr Wittefeld, den Sie telefonisch unter 05406 505-47 oder per E-Mail (wittefeld@belm.de) erreichen können. 

Bekanntmachung des Bebauungsplanes Belm Nr. XLVIII, 1. Änderung "Am Tie"

Mit Veröffentlichung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Belm Nr. XLVIII "Am Tie" der Gemeinde Belm im Amtsblatt für den Landkreis Osnabrück, Nr. 22 vom 30. November 2020 ist die 1. Änderung des Bebauungsplanes Belm Nr. XLVIII "Am Tie" in Kraft getreten.            

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Belm Nr. X, 4. Änderung "Gewerbegebiet nördlich B 51"

Veröffentlicht durch Aushang am 11.12.2020.

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Belm hat in seiner Sitzung am 05.11.2020 die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Belm Nr. X, 4. Änderung "Gewerbegebiet nördlich B 51" beschlossen.

             

                    

Der Entwurf des Bebauungsplanes Belm Nr. X, 4. Änderung "Gewerbegebiet nördlich B 51" einschließlich Begründung liegt in der Zeit vom 06.01.2021 bis einschließlich 08.02.2021 in der Gemeinde Belm, Fachbereich III - Baudienste, Zimmer 47, Marktring 13, 49191 Belm während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, Mittwoch zusätzlich von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Aufgrund der bestehenden Schließung des Dienstgebäudes für den allgemeinen Publikumsverkehr ist eine Terminvereinbarung erforderlich. Termine können mit Herrn Wittefeld telefonisch unter 05406 505-47 oder per E-Mail (wittefeld@belm.de) vereinbart werden.

Die entsprechenden Unterlagen finden Sie ebenfalls im obigen Zeitraum auf der Seite Öffentliche Auslegung von Planunterlagen unter der Überschrift des jeweiligen Bauleitplanverfahrens.


Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Belm Nr. II, 6. Änderung "Gebiet zwischen B 51 und Grenzweg"

Veröffentlicht durch Aushang am 11.12.2020.

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Belm hat in seiner Sitzung am 05.11.2020 die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Belm Nr. II, 6. Änderung "Gebiet zwischen B 51 und Grenzweg" beschlossen.

  

    

Der Entwurf des Bebauungsplanes Belm Nr. II, 6. Änderung "Gebiet zwischen B 51 und Grenzweg" einschließlich Begründung liegt in der Zeit vom 06.01.2021 bis einschließlich 08.02.2021 in der Gemeinde Belm, Fachbereich III - Baudienste, Zimmer 47, Marktring 13, 49191 Belm während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, Mittwoch zusätzlich von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Aufgrund der bestehenden Schließung des Dienstgebäudes für den allgemeinen Publikumsverkehr ist eine Terminvereinbarung erforderlich. Termine können mit Herrn Wittefeld telefonisch unter 05406 505-47 oder per E-Mail (wittefeld@belm.de) vereinbart werden.

Die entsprechenden Unterlagen finden Sie ebenfalls im obigen Zeitraum auf der Seite Öffentliche Auslegung von Planunterlagen unter der Überschrift des jeweiligen Bauleitplanverfahrens.
                  


Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Belm Nr. XX, 2. Änderung "Sonderschule Belm"

Veröffentlicht durch Aushang am 11.12.2020.

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Belm hat in seiner Sitzung am 05.11.2020 die Aufstellung und die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Belm Nr. XX "Sonderschule Belm" beschlossen.

                  

                                 

Im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit können Sie die Vorplanung vom 06.01.2021 bis einschließlich 08.02.2021 in der Gemeinde Belm, Fachbereich III - Baudienste, Zimmer 47, Marktring 13, 49191 Belm während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, Mittwoch zusätzlich von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr) einsehen. Aufgrund der bestehenden Schließung des Dienstgebäudes für den allgemeinen Publikumsverkehr ist eine Terminvereinbarung erforderlich. Termine können mit Herrn Wittefeld telefonisch unter 05406 505-47 oder per E-Mail (wittefeld@belm.de) vereinbart werden.

Die entsprechenden Unterlagen finden Sie ebenfalls im obigen Zeitraum auf der Seite Öffentliche Auslegung von Planunterlagen unter der Überschrift des jeweiligen Bauleitplanverfahrens.

                   

Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Belm Nr. LV "Haus St. Marien"

Veröffentlicht durch Aushang am 11.12.2020.

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Belm hat in seiner Sitzung am 05.11.2020 die Aufstellung und die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Belm Nr. LV "Haus St. Marien" beschlossen.

    

     

Über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie ihre Auswirkungen können Sie sich vom 06.01.2021 bis einschließlich 08.02.2021 in der Gemeinde Belm, Fachbereich III - Baudienste, Zimmer 47, Marktring 13, 49191 Belm während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, Mittwoch zusätzlich von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr) informieren. Aufgrund der bestehenden Schließung des Dienstgebäudes für den allgemeinen Publikumsverkehr ist eine Terminvereinbarung erforderlich. Termine können mit Herrn Wittefeld telefonisch unter 05406 505-47 oder per E-Mail (wittefeld@belm.de) vereinbart werden.

Die entsprechenden Unterlagen finden Sie ebenfalls im obigen Zeitraum auf der Seite Öffentliche Auslegungen von Planunterlagen unter der Überschrift des jeweiligen Bauleitplanverfahrens.

 

Bekanntmachung der Stadt Osnabrück - Ergänzende Antragsunterlagen Brunnen Nettetal

Veröffentlicht durch Aushang am 17.12.2020.

Mit Antrag vom 20. Juni 2017 beantragt die Stadtwerke Osnabrück AG nach § 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) eine Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen "Nettetal" zur Gewinnung von Trinkwasser in Höhe von max. 500.000 m³ jährlich.

Die Erörterung des Antrages am 06. Februar 2018 ergab, dass es noch einiger ergänzender Maßnahmen zur Beweissicherung bedurfte.

     

             

Die ergänzenden Antragsunterlagen liegen in der Zeit vom 04.01.2021 bis 03.02.2021 unter anderem auch in der Gemeinde Belm, Fachbereich III - Baudienste, Zimmer 47, Marktring 13, 49191 Belm während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, Mittwoch zusätzlich von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr) zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Aufgrund der bestehenden Schließung des Dienstgebäudes für den allgemeinen Publikumsverkehr ist eine Terminvereinbarung erforderlich. Termine können mit Herrn Wittefeld telefonisch unter 05406 505-47 oder per E-Mail (wittefeld@belm.de) vereinbart werden.

Die Antragsunterlagen sind während dieses Zeitraumes ebenfalls auf der Seite der Stadt Osnabrück unter Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Osnabrück im Internet abrufbar.