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Verwendung von Förderungen der Metropolregion Hamburg nachweisen

Nr. 99400387274000

Urheber

Weiterleitungsdienst: Deep-Link zum Ursprungsportal

Volltext

Die Verwendung von ausgezahlten Fördermitteln für Projekte im Gebiet der Metropolregion Hamburg müssen von Ihnen als Fördernehmer nachgewiesen werden.

Um die Verwendung der ausgezahlten Förderung nachzuweisen, müssen Sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Insbesondere müssen die Anforderungen aus dem Zuwendungsbescheid eingehalten und die Fördermittel zweckentsprechend verwendet worden sein, um den Zuwendungszweck zu erreichen.

Sie reichen hierzu einen Sachbericht sowie einen zahlenmäßigen Nachweis ein, der die Verwendung der Förderung nachweist.

Im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung kann die Prüfbehörde Belege, Ergänzungen und Erläuterungen einfordern und örtliche Erhebungen durchführen.

Aus der Verwendungsnachweisprüfung können sich eventuell (Teil-) Rückforderungen und Zinsforderungen ergeben.

Verfahrensablauf

  • Die Verwendung bereits ausgezahlter Fördermittel für Projekte in der Metropolregion Hamburg müssen beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Lüneburg nachgewiesen werden. Sie reichen den Verwendungsnachweis mitsamt den erforderlichen Nachweisen, Berichten und Belegen ein
  • Sollte der Zuwendungszweck erreicht oder der Bewilligungszeitraum beendet sein, ist der Verwendungsnachweis zu erstellen
  • Die Prüfbehörde prüft die Unterlagen hinsichtlich der Einhaltung der Anforderungen aus dem Zuwendungsbescheid und die zweckentsprechende Verwendung der Förderung sowie die Zweckerreichung der Förderung
  • Bei Bedarf kann die Prüfbehörde Ergänzungen oder Erläuterungen verlangen und örtliche Erhebungen durchführen

Ansprechpunkt

Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg

Voraussetzungen

  • Es müssen bereits Auszahlungen vorgenommen worden sein
  • Sie müssen die Fristen zur Einreichung des Verwendungsnachweises beachten: Der Verwendungsnachweis ist innerhalb eines Jahres nach Erfüllung des Zuwendungszwecks, spätestens jedoch ein Jahr nach Ablauf des Bewilligungszeitraums der Bewilligungsbehörde vorzulegen
  • Im Verwendungsnachweis ist darzulegen, dass die Fördermittel zweckentsprechend verwendet wurden und damit der Zuwendungszweck erreicht wurde

Erforderliche Unterlagen

  • Sachbericht
  • Zahlenmäßiger Nachweis
  • Einnahme und Ausgabebelege (wird im Zuwendungsbescheid geregelt)
  • Bei Kommunen: Bescheinigung der eigenen Prüfungseinrichtung
  • Weitere Unterlagen können bei Bedarf von der zuständigen Behörde eingefordert werden

Bearbeitungsdauer

  • 1 — 3 Jahr(e)
    • In der Regel beträgt die Bearbeitungsdauer circa 1 Jahr.

Rechtsgrundlage(n)

Rechtsbehelf

Klage vor dem Verwaltungsgericht

Hinweise (Besonderheiten)

Fachliche Freigabe

Fachlich freigegeben am: 11.07.2024
Fachlich freigegeben durch:

Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB)