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Datum: 17.04.2020

Bürgermeister tagen virtuell

Die Bürgermeisterkonferenz ist ein langjähriges Instrument zur Abstimmung der Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis Osnabrück. Erstmals seit Beginn der sogenannten Corona-Krise trafen sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister virtuell zu einer internen Bürgermeisterkonferenz. Denn auch wenn die Rathäuser im Osnabrücker Land, bis auf für dringendste Anliegen, aktuell geschlossen sind, wird in den Kommunalverwaltungen weitergearbeitet und das zum Teil unter erschwerten Bedingungen. Umso wichtiger ist der Austausch untereinander.

Die aktuellen Beratungen erfolgen mit der Zielsetzung, neben einzelnen lokalen Unterschieden, die Vorgaben des Landes Niedersachsen und des Landkreises Osnabrück möglichst einheitlich und angemessen umzusetzen. Wenn auch nicht direkt in der Entscheidung, so zumindest in den Auswirkungen sind es die Kommunen vor Ort, die einen Teil selbst bewältigen müssen. „Viele Fragen ergeben sich erst im Nachgang zu den Beschränkungsentscheidungen übergeordneter Stellen,“ erklärt der Sprecher der Bürgermeisterkonferenz und Meller Bürgermeister Reinhard Scholz und verweist auf die zum Teil noch offenen Fragen zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten oder möglichen Rückforderungen für Corona-bedingte Ausfalltage von Tagespflegeeltern. Ohne eine klare Aussage und Beteiligung des Landkreises Osnabrück als originärer Aufgabenträger wird es hier nicht gehen, sei sich die Runde der Hauptverwaltungsbeamten einig und setzt auf Kooperation des Landkreises. Gleichermaßen mit Spannung erwartet werden die Aussagen zur Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten, die die Kommunen z.B. als Schulträger auch vor besondere Herausforderungen stellt.

Zwar können sich die Kommunen über die jeweiligen Spitzenverbände auch auf Landesebene einbringen, aber aufgrund der schnelllebigen Entwicklungen im Krisenmodus fehle für das übliche Beteiligungsverfahren mit der kommunalen Ebene vermutlich gegenwärtig die Zeit. Auf Kreisebene sind die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden mit drei Vertretern im Krisenstab des Landkreises Osnabrück beteiligt und ebenfalls digital den täglichen Krisenstabsitzungen zugeschaltet. Wohl auch um die unterschiedlichen Gegebenheiten, Regionalität, Aufgaben und Einwohnerzahlen widerspiegeln zu können vertreten hier die Bürgermeister Reinhard Scholz (Stadt Melle), Otto Steinkamp (Gemeinde Wallenhorst) und Tobias Avermann (Gemeinde Bad Laer) die gemeindlichen Interessen. Sie konnten ergänzend zu den täglichen Lagemeldungen des Landkreises Osnabrück an die kreisangehörigen Kommunen von ihrer beratenden Tätigkeit berichten.

Abstimmen konnte sich die vollzählig teilnehmende Runde der Hauptverwaltungsbeamten zu weiteren Fragestellungen bezüglich des bevorstehenden 1. Mai mit den entsprechenden Auswirkungen sowie einer Rückkehr zur Öffnung der Rathäuser für ein möglichst wieder vollständiges Dienstleistungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger. Es soll den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entsprechend ein einheitliches Vorgehen geben und damit einen möglichst einheitlichen „Wiedereröffnungstermin“ der Rathäuser.

Als weitere Herausforderung werden die finanziellen Entwicklungen in den 21 Einheitsgemeinden gesehen. Einige der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden sehen bereits einen Bedarf für einen Nachtragshaushalt oder die Überarbeitung eines bereits eingebrachten Entwurfs.

Als Neuzugänge in den Reihen begrüßte Reinhard Scholz den neuen Samtgemeindebürgermeister Michael Wernke (Samtgemeinde Bersenbrück) sowie den neuen Bürgermeister Eugen Görlitz (Stadt Dissen), die erstmalig teilnahmen. Beide freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit, auch wenn diese aufgrund der aktuellen Situation in der großen Runde zunächst weiterhin „nur“ digital erfolgen kann.

Quelle: Stadt Melle/J. Krämer