Flashticker


Ortsrecht

Wappen
Nachstehend können Sie Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Belm im pdf-Format herunterladen.

Rechtlicher Hinweis: Bei den nachfolgend eingestellten Satzungen und Verordnungen handelt es sich um sogenannte Lesefassungen, die keinen rechtsverbindlichen Charakter haben und ausschließlich der Bürgerinformation dienen.
Für ggf. Rückfragen zum Thema "Ortsrecht" wenden Sie sich bitte an die Gemeindeverwaltung (info@belm.de / Tel. 05406 505-0).

------------------------------------------------



Allgemeine Verwaltung
Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Hauptsatzung der Gemeinde Belm) Hauptsatzung der Gemeinde Belm (23KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und den Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall) Satzung der Gemeinde Belm über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und den Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall (39KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Auseinandersetzungsvertrag der Gemeinde Belm, Haltern, Vehrte und Icker) Auseinandersetzungsvertrag der Gemeinde Belm, Haltern, Vehrte und Icker (19KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Richtlinien der Gemeinde Belm zur Ehrung verdienter Persönlichkeiten) Richtlinien der Gemeinde Belm zur Ehrung verdienter Persönlichkeiten (24KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm zur Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren) Satzung der Gemeinde Belm zur Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren (10KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) mit angefügtem Kostentarif) Satzung der Gemeinde Belm über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) mit angefügtem Kostentarif (106KB)


Finanzen
Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Haushaltssatzung 2011) Haushaltssatzung 2011 (11KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Hundesteuersatzung) Hundesteuersatzung (32KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Vergnügungssteuersatzung) Vergnügungssteuersatzung (60KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm über die Umlegung von Beiträgen für die Unterhaltungsverbände Nr. 96 „Hase-Bever“ und Nr. 70 „Obere Hunte“ auf Eigentümer von Grundstücken im Außenbereich der Gemeinde Belm) Satzung der Gemeinde Belm über die Umlegung von Beiträgen für die Unterhaltungsverbände Nr. 96 „Hase-Bever“ und Nr. 70 „Obere Hunte“ auf Eigentümer von Grundstücken im Außenbereich der Gemeinde Belm (19KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Richtlinie für die Aufnahme von Krediten) Richtlinie für die Aufnahme von Krediten (21KB)


Kulturpflege, Schul- und Bildungswesen
Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Festlegung von Schulbezirken) Festlegung von Schulbezirken (2219KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Gebührensatzung für die Kindertagesstätten) Gebührensatzung für die Kindertagesstätten (22KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Ordnung für die Benutzung der Sporthallen) Ordnung für die Benutzung der Sporthallen (27KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Ordnung über die Entgelte für die Benutzung der Sporthallen und Sportplätze) Ordnung über die Entgelte für die Benutzung der Sporthallen und Sportplätze (20KB)


Friedhofswesen
Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über die Benutzung der Friedhofskapellen) Satzung über die Benutzung der Friedhofskapellen (1363KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Gebührenordnung für die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Belm und Friedhofskapellen in Belm, Vehrte und Icker) Gebührenordnung für die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Belm und Friedhofskapellen in Belm, Vehrte und Icker (33KB)


Sanierungsgebiete
Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung Soziale Stadterneuerung Belm-Powe) Satzung Soziale Stadterneuerung Belm-Powe (124KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung Sanierungsgebiet Belm-Marktring) Satzung Sanierungsgebiet Belm-Marktring (790KB)


Sicherheit und Ordnung
Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit) Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit (43KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Belm) Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Belm (35KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Verordnung der Gemeinde Belm über den Leinenzwang für Hunde) Verordnung der Gemeinde Belm über den Leinenzwang für Hunde (4482KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über die Inanspruchnahme von Unterkünften in der Gemeinde Belm zur Unterbringung von Obdachlosen und sonstigen Personen) Satzung über die Inanspruchnahme von Unterkünften in der Gemeinde Belm zur Unterbringung von Obdachlosen und sonstigen Personen (33KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Gebührensatzung zur Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Belm) Gebührensatzung zur Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Belm (18KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über Wochenmärkte der Gemeinde Belm) Satzung über Wochenmärkte der Gemeinde Belm (30KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über die Erhebung von Marktgebühren auf dem Wochenmarkt in der Gemeinde Belm) Satzung über die Erhebung von Marktgebühren auf dem Wochenmarkt in der Gemeinde Belm (15KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über Jahrmärkte der Gemeinde Belm) Satzung über Jahrmärkte der Gemeinde Belm (25KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über die Erhebung von Marktstandgeldern auf den Jahrmärkten der Gemeinde Belm) Satzung über die Erhebung von Marktstandgeldern auf den Jahrmärkten der Gemeinde Belm (25KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Verordnung der Gemeinde Belm über die Freigabe eines zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntages nach § 14 des Gesetzes über den Ladenschluss) Verordnung der Gemeinde Belm über die Freigabe eines zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntages nach § 14 des Gesetzes über den Ladenschluss (12KB)

Vergrößerung anzeigen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr (wird z. Zt. überarbeitet)



Verkehrs-, Straßen-, Gewässer- und Bauwesen
Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm über die Erhebung von Erschließungsbeitragen nach dem Baugesetzbuch (BauGB)) Satzung der Gemeinde Belm über die Erhebung von Erschließungsbeitragen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) (39KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Belm) Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Belm (67KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung der Gemeinde Belm) Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung der Gemeinde Belm (25KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Beim über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung)) Satzung der Gemeinde Beim über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung) (20KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm über die Entwässerung und den Anschluss der Grundstücke an die Öffentlichen Abwasseranlagen (Kanalisationsanlagen)) Satzung der Gemeinde Belm über die Entwässerung und den Anschluss der Grundstücke an die Öffentlichen Abwasseranlagen (Kanalisationsanlagen) (143KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 (4) des Niedersächsischen Wassergesetzes) Satzung der Gemeinde Belm zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 (4) des Niedersächsischen Wassergesetzes (11KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Abgabensatzung der Gemeinde Belm über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen zur Satzung der Gemeinde über die Entwässerung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen (Kanalisationsanlagen)) Abgabensatzung der Gemeinde Belm über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen zur Satzung der Gemeinde über die Entwässerung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen (Kanalisationsanlagen) (104KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)) Satzung der Gemeinde Belm über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) (16KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Gemeinde Belm) Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Gemeinde Belm (26KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Belm) Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Belm (49KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Betriebssatzung für die Gemeindewerke Belm) Betriebssatzung für die Gemeindewerke Belm (20KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Satzung der Gemeinde Belm über die Umlegung von Beiträgen für die Unterhaltungsverbände Nr 96 Hase-Bever und Nr. 70 Obere Hunte auf Eigentümer von Grundstücken im Außenbereich der Gemeinde Belm) Satzung der Gemeinde Belm über die Umlegung von Beiträgen für die Unterhaltungsverbände Nr 96 Hase-Bever und Nr. 70 Obere Hunte auf Eigentümer von Grundstücken im Außenbereich der Gemeinde Belm (15259KB)

Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (8. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Belm über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung) 8. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Belm über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (69KB)



Druckversion anzeigen


2013 CITYWERK GmbH