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Straßenausbauprogramm der Gemeinde Belm

Bereits in der Ratsperiode 2001-2006 wurde über den Zustand einiger Gemeindestraßen und die Notwendigkeit des Ausbaus beraten. 2005 wurde dazu eine neue Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen. In der Ratsperiode 2006-2011 wurde dann das Straßenausbaukonzept mit Kostenbeteiligung nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) aufgestellt und beschlossen. Alle Straßen in der Gemeinde Belm wurden dazu begutachtet und in verschiedene Schadensklassen je nach Zustand und Handlungsbedarf eingruppiert. Nach der Klassifizierung und Bewertung ist eine Rangliste mit Zeitplan für den Straßenausbau erstellt worden.

Die Anlieger der betreffenden Straßen werden zeitgerecht (etwa fünf Jahre vor dem geplanten Ausbau) schriftlich über das Vorhaben informiert. Vor Durchführung der Maßnahmen werden zudem Anliegerversammlungen durchgeführt. Hier werden die Maßnahmen und voraussichtlichen Kosten sowie deren Verteilung vorgestellt. Diese Anliegerversammlungen sind immer nichtöffentlich und ohne Beteiligung der Presse, da es dort um Eigentums- und Grundstücksverhältnisse geht. Die Anlieger haben die Möglichkeit, auf die Ausbaugestaltung ihrer Straße Einfluss zu nehmen. Dies ist so auch bereits bei den schon ausgebauten Straßen geschehen.

Die Präsentationen zu den Anliegerversammlungen und die Lagepläne der entsprechenden Abrechnungsgebiete finden Sie bei den jeweiligen Straßen.

Bei technischen Fragen zum Straßenausbau wenden Sie sich bitte an Herrn Barlag und bei Fragen zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge hilft Ihnen Herr Wittefeld gerne weiter. Die Kontaktdaten finden Sie nebenstehend.

   

Rechtliche Grundlagen zur Abrechnung

Für die Abrechnung des Straßenausbaus mit den betreffenden Anliegern ist die

in Verbindung mit dem

Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG)

maßgeblich.

Die Gemeindesatzung wurde in den Jahren 2004 und 2005 nach ausführlichen Diskussionen im Belmer Gemeinderat und unter Beteiligung juristischer Fachleute erarbeitet und beschlossen.

Bereits ausgebaute Straßen

Folgende Straßen sind bereits in den vergangenen Jahren fertiggestellt worden:

  1. Power Weg (Osnabrück - Haster Straße): Planung 2010, Ausbau 2011
  2. Am Appelhügel: Planung 2012, Ausbau 2013
  3. Kühler Kamp: Planung 2012, Ausbau 2013
  4. Talkamp (Bereich Bebauung): Planung 2013, Ausbau 2014
  5. Geschw.-Scholl-Straße: Planung 2014, Ausbau 2015
  6. Placken Ellern (zwischen Ringstraße und Grenzweg): Planung 2014, Ausbau 2015 
  7. Am Schinkelberg: Planung 2015, Ausbau 2016
  8. Schulstraße (zwischen Ringstraße und Grenzweg): Planung 2015, Ausbau 2016
  9. Meisenweg: Planung 2016, Ausbau 2017
  10. Amselweg: Planung 2017, Ausbau 2018
  11. Gustav-Meyer-Weg: Planung 2018, Ausbau 2019

Rangliste nach Straßenzustand

Die Liste der weiteren auszubauenden Straßen in ihrer Rangfolge nach Straßenzustand kann hier heruntergeladen werden:

Bitte beachten Sie: Die Rangfolge ist nicht dauerhaft bindend und wird nach Vorliegen gegebenenfalls neuer Erkenntnisse zum Straßenzustand entsprechend angepasst!

Gustav-Meyer-Weg - Planung: 2018 - Ausbau: 2019

Die Straße Gustav-Meyer-Weg wurde 2019 ausgebaut. Die Abrechnung mit den Anliegern wird demnächst erfolgen.

Heidkampsweg - Planung: 2019 - Ausbau: 2020

2. Anliegerversammlung zum Ausbau Heidkampsweg am 13.11.2019

Am Mittwoch, 13. November 2019, fand die zweite Anliegerversammlung zur Information über den geplanten Ausbau des Heidkampsweges im Jahr 2020 (Planung 2019) statt. Vorgestellt wurden von den Fachleuten der Gemeindeverwaltung mögliche künftige Ausbauvarianten, Beispiele zum Straßenausbau sowie Beispielrechnungen zum Abrechnungsverfahren für die Anliegerbeiträge.

Lerchenstraße - Planung: 2020 - Ausbau: 2021

1. Anliegerversammlung zum Ausbau Lerchenstraße am 19.11.2019

Am Dienstag, 19. November 2019, fand die erste Anliegerversammlung zur Information über den geplanten Ausbau der Lerchenstraße im Jahr 2021 (Planung 2020) statt. Vorgestellt wurden unter anderem der Grund der Sanierungsnotwendigkeit, verschiedene Ausbauvarianten sowie das grundsätzliche Abrechnungsverfahren.

Am Buchenbrink - Planung: 2020 - Ausbau: 2021

1. Anliegerversammlung zum Ausbau der Straße Am Buchenbrink am 20.11.2019

Am Mittwoch, 20. November 2019, fand die erste Anliegerversammlung zur Information über den geplanten Ausbau der Straße "Am Buchenbrink" im Jahr 2021 (Planung 2020) statt. Vorgestellt wurden unter anderem der Grund der Sanierungsnotwendigkeit, verschiedene Ausbauvarianten sowie das grundsätzliche Abrechnungsverfahren.

Einwohnerversammlung zum Straßenausbauprogramm am 05.06.2014

Hauptthema der Einwohnerversammlung im Juni 2014 im Festsaal des Hotels "Residenz" in Belm war die Vorstellung des Straßenausbauprogramms der Gemeinde Belm. Gut 250 Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um sich von Bürgermeister Viktor Hermeler sowie Jürgen Hellmann und Sabine Reese-Holstein vom Fachdienst "Planen und Bauen" von der Gemeindeverwaltung über die grundsätzliche Vorgehensweise der Straßensanierung in Belm zu informieren.